Erklärungsumfang
Wenn wir in dieser Erklärung von “Pforzheim” oder “wir” sprechen, ist die Stadt Pforzheim (Betreiberin des Portals) sowie alle Institutionen und Ämter gemeint, die unter dieser Domäne auftreten.
Als Stadt Pforzheim sind wir verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die uns ihre Daten anvertrauen. Wir unterliegen als öffentliche Stelle weitreichenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Grundlage hierfür sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) und das Telemediengesetz (TMG) sowie zum 25. Mai 2018 die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO).
Bei einem Besuch unserer Internetpräsenzen verarbeiten wir personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen dieser gesetzlichen Bestimmungen.
Bei jedem Zugriff auf unsere Webseite und bei jedem Abruf einer Datei, werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO), sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).
Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO).
Konkret wird über jeden Zugriff bzw. Abruf folgender Datensatz gespeichert:
Personenbezogene Daten
Nur mit Ihrer Einwilligung sammeln wir über unsere Websites personenbezogene Daten. Die Daten werden nur zu den Zwecken verwendet, zu denen sie mit Ihrer Einwilligung erhoben wurden. An den entsprechenden Stellen werden Sie dabei explizit darauf hingewiesen. Allein Sie entscheiden darüber, ob Sie uns, etwa im Rahmen Dienstleistungsanfrage oder Informationsauskunft diese Daten bekannt geben wollen, oder nicht.
Ihre personenbezogenen Daten nutzen wir, um Ihre Anfrage zu beantworten, Ihren Antrag zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu gewünschten speziellen Informationen oder Dienstleistungsangeboten zu verschaffen wie z. B. bei den Online-Formularen.
Wir geben grundsätzlich Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, außer Ihr ausdrückliches Einverständnis liegt vor bzw. die Daten werden durch überregionale Rechenzentren zur Durchführung Ihres Anliegens verarbeitet (z.B. Reservierung eines Wunschkennzeichens, An- / Ab- / Ummeldung). Ihre Daten, die nicht mehr benötigt werden, löschen wir regelmäßig.
Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen.
Automatisch gesammelte Informationen, die keine personenbezogenen Daten sind
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche, durchschnittliche Verweilzeit, aufgerufene Seiten). Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und deren Inhalt zu verbessern.
Nutzung der IP-Adresse des Besuchers
Im Rahmen der Erstellung von Zugriffsstatistiken werden IP-Adressen der Benutzer-PCs temporär gespeichert. Nach erfolgreicher Auswertung werden die Daten gelöscht. Diese Auswertungen für statistische Zwecke enthalten nur kumulierte Daten der Aufrufe.
Verwendung von Cookies & Java Script
Aus technischen Gründen sind unsere Webseiten z.Zt. nur nutzbar, wenn im Browser Java Script und das Speichern von Cookies zugelassen ist. Aufgrund der Mehrsprachigkeit unsers Systems wertet es die Spracheinstellung Ihres Browsers aus und speichert diese Informationen in einem Cookie.
Cookies sind Informationen, die durch die aufgerufene HTML-Datei generiert und dem Browser zum temporären Ablegen auf Ihrer lokalen Festplatte übergeben werden. In Cookies werden keine personenbezogenen Daten abgelegt. Cookies dienen allein zum Speichern von Internet-Sitzungs-Parametern (vergleichbar mit der direkt lesbaren Parameterübergabe in der Eingabezeile). Die Cookies verlieren am Ende einer Sitzung automatisch ihre Gültigkeit.
Sicherheit
Wir treffen Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt. Bei äußerst sensiblen Daten erfolgt eine Verschlüsselung der übertragenen Informationen mittels Secure Sockets Layer (SSL). Dies wird in Ihrem Browser normalerweise durch ein geschlossenes Vorhängeschloss symbolisiert.
Links zu anderen Internet-Auftritten
Die Pforzheim.de-Seiten enthalten Links (Verzweigungen) zu anderen Internet-Auftritten. Solche Links sind daran erkennbar, dass beim Überstreichen des Links mit dem Mauszeiger dieser sein Aussehen verändert (üblicherweise von der Pfeil-Darstellung in eine Hand-Darstellung). Bei Ausführen des Links wird ein neues, verkleinertes Browserfenster geöffnet.
Das Stadt Pforzheim ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag bzw. § 5 Teledienstegesetz für die “eigenen Inhalte”, die Sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Pforzheim insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist Sie nur dann verantwortlich, wenn Sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei “Links” handelt es sich allerdings stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Pforzheim hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die Sie in Ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn Sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem Sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird Sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Pforzheim von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Soziale Medien
Mit unseren Social Bookmarks haben Sie die Möglichkeit, eine Seite aus unserem Internetportal in Ihrem eigenen Social-Media-Profil weiter zu empfehlen. Sie benötigen allerdings hierfür ein existierendes Profil bei einem der angebotenen Dienste.
Im Unterschied zu Social Media Plugins (zum Beispiel dem „Gefällt mir“-Button von Facebook) werden jedoch erst dann personenbezogene Verbindungsdaten erzeugt, wenn Sie sich durch Nutzung der Social Bookmark Funktion und dem anschließenden Einloggen in ihr soziales Netzwerk diesem gegenüber identifizieren.
Verwendung von Google Maps
Diese Webseite verwendet Google Maps API, einen Kartendienst der Google Inc. (“Google”), zur Darstellung einer interaktiven Karte mit Straßensuchfunktion als auch zur Einbindung von Übersichts-/ und Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben.
Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie unter www.google.com/privacypolicy.html abrufen können.
Die Google-Datenschutzerklärung & zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html.
2-Stufen-Lösung zur Gewährleistung des Datenschutzes
Ohne zusätzliche Vorkehrungen verwendet die Google Maps API (siehe oben) technische Methoden, die dafür sorgen, dass bereits beim Anzeigen bzw. Laden der die Karteneinbindung nutzende Web-Seiten Daten (auch personenbezogene Daten) mit Google ausgetauscht werden. Nutzer haben in diesen Fällen keine Möglichkeit, diesen Datenaustausch ggf. abzulehnen.
Um die Nutzer unserer Web-Seiten vor einem solchen unbeeinflussbaren Datenaustausch und der Weiterleitung von Daten an Google Maps zu bewahren, haben wir eine entsprechende technische Vorkehrung eingebaut.
Diese zweistufige Lösung gibt den Nutzern auch nach dem Laden der die Kartenansicht nutzenden Web-Seite die Möglichkeit, der Verwendung zuzustimmen (und damit Daten mit Google Maps auszutauschen). Die Grundeinstellung der 2-Stufen-Lösung überträgt jedoch keine Daten an Google Maps. Diese Option zur Entscheidung kann für den Dauer Ihres Besuchs auf unserer Webseite wahrgenommen werden. Erst durch das Aktivieren dieser Anzeigefunktion werden Ihnen dann jeweils die entsprechenden Übersichtskarten angezeigt.
Durch Klick auf “Aktivieren”, stimmen Sie der Nutzung dieser API und damit auch der Weitergabe von personenbezogenen Daten an den Google Maps zu. Auf die Art und den Umfang der dabei übertragenen Daten sowie über deren weitere Verarbeitung haben wir keinen Einfluss. Nach unserem aktuellen Kenntnisstand wird dabei über ihre IP-Adresse und über die das API nutzende Web-Seite informiert. Sofern Sie gleichzeitig auf der Social-Media-Service-Plattform von Google eingeloggt sind, ist Google in der Lage, die Informationen unmittelbar Ihrem Nutzerprofil zuzuordnen.
Sie sollten sich aus der Social-Media-Service-Plattform von Google ausloggen, um eine solche Sammlung von Profilinformationen über Sie zu vermeiden. Daten wie z. B. die IP-Adresse des von Ihnen benutzten Rechners werden allerdings in jedem Fall übermittelt.